Allgemeine Nutzungsbedingungen der Internetpräsenz 4uescort.de

§ 1. [Definitionen]

Die in den vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen angewandten Bestimmungen bedeuten wie folgt:

1. Webseitenbetreiber –der die Wirtschaftstätigkeit unter der Firma „X0RTI” mit der Adresse ul. PLAC S0LNY 14; 50-062 WR0CLAW, REG0N-Nummer 3O1O44378, aufgrund der Eintragung unter der Nummer 7I735/2O1O in das vom Präsidenten der Stadt Poznan geführte Wirtschaftstätigkeitsregister für natürliche Personen betreibt, der der Verwalter und Eigentümer der Internetpräsenz www.4uescort.de ist.
2. Internetpräsenz – eine organisierte EDV-Plattform, die an das Internet angeschlossen, von dem Webseitenbetreiber geschaffen wurde und unter dem Domain-namen www.4uescort.de geführt wird, die den Nutzern die Plattformfunktionalitäten, darunter insbesondere Inserierung und Nachschauen der Annoncen, zur Verfügung stellt.
3. Allgemeine Nutzungsbedingungen – das vorliegende Schriftstück, dass insbesondere Regeln und Bedingungen der Nutzung und des Funktionierens der Internetpräsenz, Rechte und Pflichten des Webseitenbetreibers bestimmt, sowie jegliche Anlagen an das vorliegende Schriftstück, die in seiner Inhalt genannt wurden und sich als seine integrale Bestandteile verstehen.
4. Nutzer – eine natürliche Person, die achtzehn Jahre alt wurde, eine juristische Person, sowie eine Organisationseinheit, die keine juristische Person ist, die gemäß den geltenden Vorschriften rechtsfähig ist, die auf irgendeine Art und Weise die Internetpräsenz nutzt.
5. Inserent – Nutzer der Internetpräsenz, der in der Internetpräsenz Annoncen oder Stellenanzeigen gegen Gebühr inseriert.
6. Login – Nutzername in der Internetpräsenz, der vom Nutzer bei Registrierung angegeben wurde.
7. Registrierung – Registrierungsverfahren in der Internetpräsenz.
8. Annoncen – Informationen in Form eines Textes, einer Grafik, Fotos oder einer Videoaufnahme, die von Nutzern in der Internetpräsenz zwecks Kontaktaufnahme mit anderen Nutzern online gestellt wurden.

§ 2 [Allgemeine Informationen]

1. Die Internetpräsenz ist ein alleiniges Eigentum des Webseitenbetreibers.
2. Der Webseitenbetreiber stellt den Nutzern eine Adresse der elektronischen Post kontakt@4uescort.de zur Verfügung, die für Kontaktaufnahme zwischen dem Webseitenbetreiber und den Nutzern bestimmt ist, mittels welcher die Nutzer jegliche Fragen, Suggestionen, Bemerkungen und Informationen an den Webseitenbetreiber richten können.
3. Immer wenn in den Allgemeinen Nutzungsbedingungen von einer Benachrichtigung, Mitteilung oder einer anderen Form der Kontaktaufnahme mit dem Webseitenbetreiber die Rede ist, bedeutet das die Sendung einer elektronischen Nachricht an die Adresse der elektronischen Post, die in dem vorangehendem Abschnitt angegeben wurde.
4. Die Registrierung sowie Nutzung einiger Dienste, die im Rahmen der Internetpräsenz angeboten werden, sind freiwillig und kostenlos.
5. Jeder Nutzer ist verpflichtet, vor Beginn der Nutzung der betreffenden Internetpräsenz sich mit den Allgemeinen Nutzungsbedingungen vertraut zu machen.
6. Die Nutzung der Internetpräsenz versteht sich als Annahme der Allgemeinen Nutzungsbedingungen und Verpflichtung ihre Regeln zu beachten.
7. Logo und Name der Internetpräsenz sind rechtlich geschützt und stellen das Eigentum des Webseitebetreibers dar; irgendeiner Gebrauch von dem Logo oder Namen der Internetpräsenz ohne Einwilligung des Webseitebetreibers, ausgenommen Fälle die von dem allgemein geltenden Recht gestattet werden, ist verboten und wird auf unverzügliche Reaktion des Webseitebentreibers, einschließlich einer Klage auf Schadenersatz, stoßen.
8. Urhebervermögensrechte auf grafische Elemente und auf andere Inhalte, die von dem Webseitebetreiber in die Internetpräsenz platziert wurden, und welche gemäß dem polnischen Uhrheberrechtgesetz und verwandten Schutzrechten vom 04. Februar 1994 (veröffentlicht im Dz.U. 2006, Nr 90, poz. 631 mit späteren Änderungen) als Werke verstanden werden, sowie auf das Layout der Internetpräsenz als Ganzes, stehen ausschließlich dem Webseitebetreiber zu. Kopieren, Vervielfältigen, Verbreitung und Bearbeitung von Elementen und dem Layout der Internetpräsenz, die gemäß dem oben genannten Gesetz als Werke verstanden werden, verlangen einer ausdrücklichen schriftlichen Einwilligung des Webseitenbetreibers, sonst stellen sie eine Verletzung der Urhebervermögensrechte dar, und werden auf eine sofortige Reaktion des Webseitebetreibers, inclusive einer Klage wegen Urheberrechtverletzung mit Schadenersatzanspruch, stoßen.
9. Es wird kategorisch verboten, ohne einer vorherigen Einwilligung des Webseitebetreibers, in der Internetpräsenz Werbe-, Promotions- und Marketingmaterialien online zu stellen, ausgenommen solche, die im § 5, 6 i 7 bezeichnet sind.
10. Webseitenbetreiber behält sich das Recht, in der Internetpräsenz Werbe-, Promotions- oder Marketingmaterialien, die von dem Webseitenbetreiber oder von Subjekten, mit denen er in diesem Bereich separate Verträge schließen wird, online zu stellen.
11. Nutzer, der ein Material in irgendeiner Form, darunter insbesondere Annoncen, in der Internetpräsenz online stellt, räumt anderen Nutzern und dem Webseitenbetreiber das Recht auf Einsicht in diese Materialien ein. Sollten in der Internetpräsenz Materialien online gestellt werden, die gemäß dem polnischen Uhrheberrechtgesetz und verwandten Schutzrechten vom 04. Februar 1994 (veröffentlicht im Dz.U. 2006, Nr 90, poz. 631 mit späteren Änderungen) als Werke verstanden werden, so erteilt der Nutzer dem Webseitenbetreiber eine unentgeltliche, unausschließliche Lizenz auf Nutzung der online gestellten Werke zwecks Anbietung der Dienstleistungen in der Internetpräsenz. Sollten die Werke genutzt, darunter für die Zwecke, die mit der Tätigkeit der Internetpräsenz verbunden sind, vervielfältigt sowie von der Internetpräsenz gelöscht werden, verzichtet der Nutzer auf alle Ansprüche gegenüber dem Webseitenbetreiber.

§ 3 [Technische Bedingungen für die Nutzung der Internetpräsenz, Verbot gegen die widerrechtliche Inhalte, Meldung der widerrechtlichen Inhalte]

1. Für eine korrekte Nutzung der Dienstleistungen der Internetpräsenz, darunter für die wirksame Registrierung und das Einlogen, sind folgende Faktoren zusammen erforderlich:
   1. Internetanschluss;
   2. Anlagen, die die Nutzung der Internetressourcen ermöglichen;
   3. Nutzung eines Webbrowsers, welcher auf dem Bildschirm hypertextuelle Dokumenten, die im Internet über das World Wide Web verbunden sind, vorzuführen ermöglicht, und welcher die Skriptsprache JavaScript bedient und überdies Verwendung von cookies erlaubt,
   4. Nutzer, die ein Registrierungsverfahren vornehmen, sollen ein aktives Konto der elektronischen Post (E-Mail) besitzen;
2. Der Webseitenbetreiber behält ausdrücklich vor, dass es kategorisch verboten ist, in der Internetpräsenz rechtswidrige Inhalte, darunter insbesondere Inhalte, die zum Rassen-, Religions- oder zum ethnischen Hass aufrufen, darüber hinaus pornografische Inhalte, darunter insbesondere mit Teilnahme von Jugendlichen, die 15 Jahre alt nicht geworden sind, außerdem solche, die Faschismus, Kommunismus gutheißen, die Gewalt verherrlichen, die religiöse Anschauungen oder Rechte Dritter verletzen usw., online zu stellen.
3. Sollte der Webseitenbetreiber Kenntnis erlangen, dass von irgendeinem Nutzer rechtswidrige Inhalte in der Internetpräsenz online gestellt wurden, so wird der Zugang zu diesen Inhalte gesperrt.
4. Jeder Nutzer ist verpflichtet, jedesmal, wenn rechtswidrige Inhalte in die Internetpräsenz online gestellt werden, den Webseitenbetreiber davon ins Kenntnis zu setzen. Zu diesem Zweck sollte an die im §2, Pkt. 2 angegebene Adresse der elektronischen Post eine Nachricht mit einer entsprechenden Information samt einem Link zu der Unterseite, auf der sich die rechtswidrige Inhalte befinden, oder samt anderen Hinweise, die dem Webseitebetreiber die rechtswidrige Inhalte in der Internetpräsenz lokalisieren helfen, geschickt werden.
5. Jeder Nutzer erklärt beim Onlinestellen jeglicher Materialien in der Internetpräsenz, dass das Online-Stellen jeglicher Materialien in der Internetpräsenz, darunter insbesondere Materialien in Form grafischer Dateien oder Videoaufnahmen, die Rechte Dritter, darunter insbesondere Urheberrechte oder persönliche Güter, nicht verletzt.

§ 4. [Dienstleistungen]

1. Der Webseitenbetreiber erbringt gegenüber dem Nutzer eine Dienstleistung, die darauf besteht, dass Materialien und sonstige Daten, die in der Internetpräsenz gesammelt wurden, dem Nutzer unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden. Darüber hinaus darf der Nutzer nach dem Einlogen Annonce online stellen und Kommentare hinzufügen.
2. Der Webseitenbetreiber ermöglicht den Inserenten gegen Entgelt:
   1. in der Internetpräsenz entgeltliche Annoncen mit Fotos, Videoaufnahmen oder Texten online zu stellen,
   2. in der Internetpräsenz Stellenangebote online zu stellen,
   3. in der Internetpräsenz Werbematerialien online zu stellen.

§ 5. [Annoncen]

1. Das Hinzufügen von Annoncen ist kostenpflichtig.
2. Beim Online-Stellen einer Annonce gibt der Inserent in einem entsprechenden Formular obligatorische Angaben an, die mit einem Sternchen gekennzeichnet sind, sowie den Inhalt der Annonce.
3. An die Annonce dürfen maximal 10 Fotos in dem Dateiformat (jpg, gif, png) und eine Videoaufnahme in dem Dateiformat (avi, wmv, mpg). hinzugefügt werden.
4. Die maximale zulässige Dateigröße beläuft sich auf: für Fotos 2MB, für Videoaufnahmen 5MB.
5. Zugänglichkeitsdauer einer Annonce in der Internetpräsenz beträgt einen Monat.
6. Durch Hinzufügen an eine Annonce einer Foto- oder Videoaufnahme erklärt der Inserent, dass in den hinzugefügten Materialien ausschließlich sein Image oder Image Dritter, von denen der Inserent eine schriftliche Einwilligung für Vertrieb dieses Image bekommen hat, dargestellt ist.
7. Der Webseitenbetreiber verifiziert weder den Wahrheitsgehalt der Annoncen und der hinzugefügten Kommentare, noch seine Rechtsmäßigkeit und übernimmt keine Haftung für den Inhalt dieser gegenüber Nutzern der Internetpräsenz oder Dritten nicht.
8. Das Hinstellen von Annoncen in die Internetpräsenz verlangt einer Annahme der Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
9. 7 Tage sowie 1 Tag vor dem Ende der Zugänglichkeitsdauer einer Annonce in der Internetpräsenz erhält der Inserent eine Erinnerung in Form einer elektronischen Nachricht betreffs des kommenden Ende der Zugänglichkeitsdauer der Annonce.

§ 6 [Stellenanzeigen]

1. Das Hinzufügen von Stellenanzeigen ist kostenpflichtig.
2. Beim Hinzufügen einer Stellenanzeige gibt der Inserent in einem entsprechenden Formular obligatorische Angaben an, die mit einem Sternchen gekennzeichnet sind.
3. Zugänglichkeitsdauer einer Stellenanzeige in der Internetpräsenz beträgt 90 Tage
4. Der Webseitenbetreiber verifiziert den Wahrheitsgehalt der Stellenangebote nicht und übernimmt keine Haftung für den Inhalt dieser gegenüber Nutzern der Internetpräsenz oder Dritten.
5. 7 Tage sowie 1 Tag vor dem Ende der Zugänglichkeitsdauer einer Stellenanzeige in der Internetpräsenz erhält der Inserent eine Erinnerung in Form einer elektronischen Nachricht über das kommende Ende der Zugänglichkeitsdauer der Annonce.

§ 7 [Werbung]

1. Das Hinzufügen von Werbematerialien ist kostenpflichtig.
2. Um eine Werbung in der Internetpräsenz online zu stellen, soll man mit dem Webseitenbetreiber mittels einer Nachricht an die im §1 Pkt. 1 angegebene Adresse der elektronischen Post in Kontakt zu treten.
3. Der Webseitenbetreiber bietet das Geo-Targeting einer Werbung oder das Abrufen einer Werbung ausschließlich auf bestimmten Seiten (Unterseiten) an - je nach Wahl des Nutzers.

§ 8 [Kommentare]

1. Jeder Nutzer, der die Registrierung in der Internetpräsenz vollgebracht hat, darf an die Annoncen und in anderen Stellen in der Internetpräsenz Kommentare in Form eines Textes hinzufügen (sofern der Webseitenbetreiber eine solche Funktionalität in der Internetpräsenz zugänglich gemacht hat).
2. Der Webseitenbetreiber verifiziert den Inhalt der Kommentare nicht, darunter insbesondere prüft er sie auf seine Rechtswidrigkeit nicht und übernimmt keine Haftung für den Inhalt der Kommentare gegenüber Nutzern der Internetpräsenz oder Dritten.

§ 9 [Annahme der Allgemeinen Nutzungsbedingungen, Vertragsabschluss]

1. Nutzung der Internetpräsenz bedeutet die Annahme der Allgemeinen Nutzungsbedingungen im ganzen Umfang.
2. Die Annahme der Allgemeinen Nutzungsbestimmungen ist mit dem Abschluss vom Vertrag auf die in den Allgemeinen Nutzungsbedingungen bestimmten Dienstleistungen gleichbedeutend, es sei denn, kraft der Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen wird ein separater schriftlicher Vertrag mit dem Webseitenbetreiber verlangt.

§ 10 [Registrierung]

1. Jeder Nutzer darf eine freiwillige und kostenlose Registrierung bei der Internetpräsenz vollbringen.
2. Die Registrierung erfolgt durch Ausfüllen vom Anmeldeformular, der in der Internetpräsenz abrufbar ist.
3. Für Vollbringung der Registrierung ist es notwendig:
   1. den Login und Passwort anzugeben;
   2. die Allgemeinen Nutzungshinweise zu akzeptieren;
   3. die Registrierung durch Anklicken eines entsprechenden Links in der vom Webseitenbetreiber geschickten elektronischen Nachricht zu bestätigen, die an die Adresse der elektronischen Post geschickt wird, die der Nutzer bei der Registrierung angegeben hat.
4. Die bei der Registrierung angegebene Adresse der elektronischen Post wird für andere Nutzer unsichtbar.
5. Die vom Nutzer bei der Registrierung angegebenen Angaben sind gemäß dem polnischen Datenschutzgesetz vom 29. August 1997 (veröffentlicht im Dz.U. z 2002, Nr 101, poz. 926, mit späteren Änderungen) keine personenbezogenen Daten.

§ 11 [Personenbezogene Daten]

1. 1.Der Webseitenbetreiber ist gemäß dem polnischen Datenschutzgesetz vom 29. August 1997 (veröffentlicht im Dz.U. z 2002, Nr 101, poz. 926, mit späteren Änderungen) kein Verwalter der personenbezogenen Daten, die von einzelnen Nutzer der Internetpräsenz erhoben und in den Annoncen uns sonstigen Materialien hingesetzt werden, weil er über Ziele und Mittel der Datenverarbeitung nicht entscheidet.
2. 2.Der Webseitenbetreiber verarbeitet personenbezogene Daten, die von Nutzer zur Verarbeitung anvertraut wurden.
3. 3.Im Zusammenhang mit dem Obigen erklärt der Webseitenbetreiber, sich alle Mühe zu geben, dass die Verarbeitung anvertrauter personenbezogener Daten mit allerhöchstem Respekt für Privatsphäre von Personen, deren personenbezogenen Daten verarbeitet werden, sowie mit allerhöchster Pflege um entsprechende Sicherheitsvorkehrungen gegenüber der verarbeiteten personenbezogenen Daten stattfindet, darunter erklärt er insbesondere, alle möglichen rechtlich vorgesehenen Vorsichtsmaßnahmen, die das Sicherstellen der zur Verarbeitung anvertrauter personenbezogenen Daten anstreben, ergriffen zu haben, darunter insbesondere:
   1. Anwendung technischer und organisatorischer Mittel, die den Schutz der verarbeiteten personenbezogenen Daten sichern, welche den Gefahren und der Gewichtungskategorie der geschützten Daten angemessen sind, darunter insbesondere solcher Mittel, die den Schutz gegen Zugriff unbefugter Personen, Wegnahme durch unberechtigte Personen, gegen gesetzwidrige Verarbeitung, sowie gegen Veränderung, Verlust, Beschädigung oder Vernichtung der Daten sichern;
   2. führt eine Dokumentation, die die Art und Weise der Datenverarbeitung sowie Sicherheitsvorkehrungen, die im Obigen genannt wurden, verzeichnet;
   3. lässt zur Datenverarbeitung ausschließlich Personen zu, die eine von dem Webseitenbetreiber erteilte Befugnis haben:
   4. sichert eine Kontrolle darüber, welche personenbezogene Daten und von wem in die Datensammlung eingegeben wurden, sowie an wem sie übergeben werden;
   5. führt ein Verzeichnis von Personen, die zur Verarbeitung personenbezogenen Daten befugt sind.

§ 12 [Haftungsausschluss]

1. Der Webseitenbetreiber haftet für technische Störungen in der Internetpräsenz sowie für Verlust von Daten eines Nutzers nicht, die infolge der Tätigkeit einer höheren Gewalt, Dritter, sowie infolge Tätigkeiten des Webseitenbetreibers, die eine Verbesserung von Funktionalitäten der Internetpräsenz zum Ziel hatten, vorgekommen sind. Der Webseitenbetreiber verpflichtet sich, Nutzer der Internetpräsenz je nach Möglichkeit im Voraus von den Störungen im Funktionieren der Internetpräsenz, darunter insbesondere von Instandhaltungspausen, zu informieren.
2. Der Webseitenbetreiber übernimmt keine Haftung für Tätigkeiten Dritter, die auf rechtswidriger oder den vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen widriger Verwendung der in die Internetpräsenz online gestellten Materialien bestehen.
3. Der Webseitebetreiber übernimmt überdies keine Haftung gegenüber den Nutzern und Dritten für das im nachfolgenden Genannte:
   1. für den Inhalt der von Nutzern im Registrierungsformular angegebenen Angaben ;
   2. für jegliche Schaden, die wegen inkorrekter Speicherung oder inkorrekter Ablesung der Angaben, die von Nutzer herunterladen wurden;
   3. für Schaden, die infolge einer Ausschaltung oder eines Ausfall des teleinformatischen Systems, Stromnetzausfall entstanden sind;
   4. Unmöglichkeit des Einlogen in die Internetpräsenz, insbesondere wegen Verbindungsqualität, Ausfall des teleinformatischen Systems oder inkorrekter Softwarekonfiguration bei dem Nutzer;
4. Die gesamte Verantwortung für Inhalte der elektronischen Nachrichten, die über elektronische Post an den Webseitenbetreiber gesendet werden, trägt der Nutzer. Diesbezügliche Verantwortung beinhaltet die eigene strafrechtliche Verantwortung des Nutzers für rechtswidriges Handeln.
5. Der Webseitenbetreiber darf den Nutzer über die Internetpräsenz einen Zugang zu Dienstleistungen ermöglichen, die von Dritten angeboten werden. Der Webseitenbetreiber übernimmt in diesem Fall keine Haftung für Tätigkeiten oder Unterlassungen Dritter.

§ 13 [Haftungsausschluss - Fs.]

1. Die von den Nutzer online gestellten Materialien, darunter insbesondere Annoncen und Stellenanzeigen, werden von dem Webseitenbetreiber ausschließlich aufbewahrt. Der Webseitenbetreiber übernimmt keine Haftung für Inhalte dieser Materialien sowie für ihre Rechtsmängel.
2. Der Webseitenbetreiber moderiert die Materialien, die im Abs. 1 bestimmt wurden, nicht. Sollte der Webseitebetreiber jedoch von ihrer Rechtswidrigkeit ins Kenntnis gesetzt werden, so wird er den Zugang zu den rechtswidrigen Materialien unverzüglich sperren.
3. Der Webseitenbetreiber übernimmt keine Haftung insbesondere für Verletzungen der Urheberrechte, der Rechte auf Warenzeichen, Kennzeichnungen und Unternehmensfirmen sowie der Rechte auf andere den Dritten zustehende Kennzeichnungen, welche infolge oder im Zusammenhang mit der Onlinestellung von Materialien durch Nutzer in die Internetpräsenz entstanden sind.

§ 14 [Promotion und Werbung]

Wird der Nutzer kostenpflichtige Dienstleistungen in Anspruch nehmen, ist er verpflichtet zugunsten des Webseitebetreibers eine Gebühr in Höhe und gemäß den Regeln, die in der Preisliste bestimmt worden sind, zu entrichten. Die Preisliste ist unter der Internetadresse http://4uescort.de/anzeige-hinzufugen.

§15 [Reklamationsverfahren]

1. Jeder Nutzer hat das Recht, eine Reklamation betreffs Anliegen, die mit dem Funktionieren der Internetpräsenz sowie mit Erbringung der Dienstleistungen von dem Webseitenbetreiber verbunden sind, vorzutragen.
2. Reklamationen sind auf dem elektronischen Weg an die Adresse der elektronischen Post reklamationen@4uescort.de oder brieflich an die Anschrift des Webseitenbetreibers vorzutragen.
3. Der Webseitenbetreiber wird die Reklamation innerhalb 14 Werktage von dem Eingangsdatum prüfen. Sollte der Nutzer eine Reklamation via elektronische Nachricht vorgetragen haben, so wird von ihm eingewilligt, dass die Antwort von dem Webseitenbetreiber gleichermaßen via elektronische Nachricht beantwortet wird. Der Webseitenbetreiber behält sich das Recht, eine Reklamation, die offensichtlich unbegründet ist, unbeantwortet zu lassen. Als eine unbegründete Reklamation wird z. B.: eine von einem Nutzer wieder vorgetragene Reklamation verstanden, die auf dem gleichen Vorwurf fußt, wie die frühere nicht stattgegebene Reklamation. Reklamationen, die aus der Nichteinhaltung der Bestimmungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen folgen, werden nicht geprüft.
4. Eine Antwort auf die Reklamation wird an die in dem Reklamationsschreiben von dem Nutzer angegebene Anschrift geschickt.
5. Der Webseitenbetreiber behält sich das Recht, die im Absatz 3 angegebene Frist um 3 Tage verlängern zu dürfen, wenn die Prüfung der Reklamation Sonderinformationen verlangt oder auf Hindernisse stoßt, die von dem Webseitenbetreiber unabhängig sind (Anlagenstörung, Störung im Internetnetz usw.). Darüber hinaus wird es von dem Webseitenbetreiber vorbehaltet, dass die Prüfung einer Reklamation der Erlangung zusätzlicher Informationen von dem Nutzer verlangen kann – die für eine Antwort seitens des Nutzers in Anspruch genommene Zeit verlängert jedesmal die Zeit für die Reklamationsprüfung.

§ 16 [Newsletter]

1. Sollte der Nutzer bei der Registrierung seine Erlaubnis für Zusendung von dem Newsletter gegeben haben, so wird an die dabei angegebene Adresse der elektronischen Post ein Newsletter nicht öfter als ein Mal im Monat geschickt.
2. Newsletter beinhaltet Informationen über Neuigkeiten in der Internetpräsenz sowie Werbe- und Promotionsmaterialien.

§ 17 [Veränderungen in den Allgemeinen Nutzungsbedingungen]

1. Der Webseitenbetreiber behält sich das Recht, in den Allgemeinen Nutzungsbedingungen Veränderungen einzuführen.
2. Jegliche Veränderungen in den Allgemeinen Nutzungsbedingungen werden in der Internetpräsenz 14 Tage vor der Inkraftsetzung offenbart.
3. Veränderungen in der Internetpräsenz sind für Nutzer seit dem Tage, der von dem Webseitebetreiber als Tag seiner Inkraftsetzung bestimmt wurde, verbindlich.

§ 18 [Schlussbestimmungen]

1. Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen treten seit dem 10.09.2010 in Kraft.
2. Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind unter der Internetadresse www.4uescort.de /regulamin abrufbar, sowie am Sitz des Webseitenbetreibers in der polnischen und deutschen Sprache zur Verfügung gestellt.
3. Als das anzuwendende Recht gilt das polnische Recht, darunter insbesondere: polnisches Zivilgesetzbuch, polnisches E-Commerce-Gesetz (veröffentlicht im Dz.U. z 2002 nr 144, poz. 1204 mit späteren Änderungen).
4. Jegliche Streitigkeiten zwischen dem Webseitenbetreiber und dem Nutzer werden von dem sachlich zuständigen ordentlichen Gericht mit Sitz in Polen, in Poznań, geprüft, mit Vorbehalt, dass Verbraucher, gemäß dem polnischen Zivilgesetzbuch, von dem Gerichtsbeschluss nicht gebunden werden.

Im Namen des Webseitebetreibers